Luxemburg (epo). - "Das Jahr 2005 ist von erheblicher Bedeutung für die Entwicklungspolitik. Wir müssen dieses Jahr nutzen, um die Erreichung der Millenniums-Entwicklungsziele im Jahr 2015 zu ermöglichen. Europa hat dabei eine Vorbildfunktion zu erfüllen." Dies sagte Bundesentwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul im Anschluss an das informelle Treffen der EU-Entwicklungsministerinnen und -minister in Luxemburg. "Hierzu ziehen wir alle am selben Strang".

Mit Mark Malloch-Brown, Chef der UN-Entwicklungsorganisation UNDP und Kabinettschef des Generalsekretärs der Vereinten Nationen, Kofi Annan, erörterten die Entwicklungsministerinnen und -minister die Bedeutung der Reformdiskussionen innerhalb der UNO und insbesondere die Schlussfolgerungen des so genannten Sachs-Reports. Der Sachs-Report zeigt auf, welche Schritte notwendig sind, um die im Jahr 2000 beschlossene Millenniumserklärung und vor allem die Millenniums-Entwicklungsziele (MDGs) zu erreichen. Dabei steht die Reduzierung der Armut an erster Stelle.

Im September werden die Staats- und Regierungschef Bilanz ziehen, welche Fortschritte bis 2005 erreicht wurden und was bis 2015 zu tun ist. Mark Malloch-Brown stellte klar, dass die Fragen Sicherheit, Entwicklungspolitik und Reform der UNO miteinander verknüpft sind.

Eine notwendige Voraussetzung zur Erreichung der MDGs ist die Steigerung der öffentlichen Mittel für die Entwicklungszusammenarbeit (Official Development Assistance, ODA). "Ich sehe breiten Konsens in der Europäischen Union darüber, einen Stufenplan zur Erreichung des UN-Ziels, 0,7% des Bruttonationaleinkommens für Entwicklungszusammenarbeit aufzuwenden, zu erarbeiten" sagte die Ministerin. "Mark Malloch-Brown hat ein starkes Signal erhalten, dass wir als Europäische Union die Anstrengungen der UN unterstützen". Der Stufenplan soll rechtzeitig im Vorfeld des UN-Gipfeltreffens im September beschlossen werden.

Es sei wichtig, die Solidarität, die sich bei der Hilfe für die von dem Seebeben betroffenen Menschen gezeigt habe, auch für die Bekämpfung der Armut aufrechtzuerhalten. "Hierzu sind wir alle gefordert, Regierung, Zivilgesellschaft, Privatwirtschaft", betonte Wieczorek-Zeul.

Eng mit der Armutsbekämpfung verknüpft sei auch die Frage der Bekämpfung von HIV/AIDS. "Die Ausbreitung von AIDS vor allem in Afrika, aber auch in der Karibik und Osteuropa ist nicht nur eine menschliche Katastrophe, sondern schwächt auch die Entwicklungschancen von vielen Ländern", so Peter Piot, Chef von UN-AIDS, während der Tagung in Luxemburg. Die EU-Entwicklungsminister und -ministerinnen und die Europäische Kommission sicherten zu, dass die Bekämpfung von HIV/AIDS auch von den zukünftigen Ratspräsidentschaften mit höchster Priorität behandelt werde.

? BMZ


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