myanmarBerlin. - Am zweiten Tag seiner Reise nach Myanmar ist Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) in der 2005 gegründeten Hauptstadt Naypyidaw mit Präsident Thein Sein zusammengetroffen. Niebel kündigte an, die Bundesregierung werde ihr entwicklungspolitisches Engagement im Rahmen der Möglichkeiten ausbauen. Auch den Sprecher des Unterhauses, den Industrieminister sowie den Planungsminister traf Niebel zu Gesprächen.

"Meine Zuversicht wächst. Myanmar hält Kurs bei den notwendigen Reformen. Wir werden unser entwicklungspolitisches Engagement im Rahmen der EU-Sanktionen ausbauen", erklärte Niebel. Bei dem gemeinsamen Treffen mit EU-Entwicklungskommissar Andris Piebalgs und Präsident Thein Sein drückte Niebel seine Anerkennung für den politischen Mut und die Leistungen aus, die die Regierung bisher gezeigt habe. Er bestärkte den Präsidenten in seinen Bemühungen, die Reformprozesse weiter so konsequent, friedlich und umfassend fortzusetzen.

"Der Weg zur Demokratie ist noch lang. Transformationsprozesse verlaufen nicht geradlinig", sagte Niebel. "Die Regierung muss Ausdauer haben und die Demokratisierung auf ein breites Fundament stellen. Als Elitenprojekt könnte dies leicht scheitern. Die Demokratie wird nur dann Wurzeln schlagen, wenn die gesamte Bevölkerung sie trägt, und wenn sie mit sozialen und wirtschaftlichen Fortschritten für alle verbunden wird. Deutschland wird seinen Beitrag leisten, um den Reformprozess zu verstetigen."

In diesem Zusammenhang erläuterten Niebel und Piebalgs auch neue Ansätze in der EU-Entwicklungszusammenarbeit wie die des Joint Programming, die darauf zielen, die EU-Zusammenarbeit insgesamt effektiver zu machen und gleichzeitig die administrativen Kosten auf Seiten der Partnerregierungen zu begrenzen.

Ein wichtiges Thema bei den politischen Gesprächen des Ministers waren die EU-Sanktionen gegenüber Myanmar. Über die Verlängerung oder Veränderung der EU-Sanktionen soll im April beraten werden. Die EU hat klare Benchmarks formuliert, die erfüllt sein müssen. "Die politischen Gespräche mit Präsident Thein Sein sind ermutigend", sagte Niebel.

Karte: Wikipedia/TUBS


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