Weltpolitik

Worldwatch Report 2005Berlin. - In Anwesenheit von Bundesaußenminister Joschka Fischer ist im Auswärtigen Amt in Berlin die deutschsprachige Ausgabe des "Berichts zur Lage der Welt 2005" des "Worldwatch-Institutes" (Washington) vorgestellt worden. Der Bericht kritisiert den vorherrschenden, militärisch verengten Sicherheitsbegriff vor dem Hintergrund der Anschläge vom 11. September 2001. Er stellt die Bedrohung durch terroristische Anschläge in den Kontext anderer Bedrohungen globaler Sicherheit: Klimawandel, Bevölkerungswachstum, Waffenhandel und Umweltzerstörung. Zudem beschreibt der Bericht neue Kooperationsmechanismen für ein erweitertes globales Sicherheitsystem.

Berlin (epo). - Aus Anlass des zehnten Jahrestages des Weltsozialgipfels in Kopenhagen haben deutsche Nichtregierungsorganisationen in Berlin einen Forderungskatalog an Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul ?bergeben. Darin fordern sie verst?rkte Anstrengungen, um weltweit und in Deutschland Armut und soziale Ausgrenzung zu beseitigen. "Auch nach zehn Jahren ist keine einzige der zehn Verpflichtungen des Weltgipfels f?r soziale Entwicklung eingel?st worden", sagte Klaus Heidel, Sprecher des Netzwerkes Social Watch Deutschland/Forum Weltsozialgipfel und Mitarbeiter der Werkstatt ?konomie e.V. in Heidelberg. "Nicht einmal die f?r das Jahr 2000 vorgesehenen Teilziele sind bisher erreicht worden."

BICCBonn (epo). - Die EU ist dabei, ihren Verhaltenskodex für den Rüstungsexport zu überarbeiten. Wichtiges Kriterium soll die Frage sein, in welchem Verhältnis militärische Anschaffungen zu nachhaltiger Entwicklung stehen. Experten des Bonn International Center for Conversion (BICC) haben entsprechende Daten von 170 Ländern ausgewertet und kommen zu dem Schluss, dass gerade in einigen der ärmsten Länder der Welt ein alarmierendes Ungleichgewicht zwischen Militär- und Sozialausgaben herrscht.

Luxemburg (epo). - "Das Jahr 2005 ist von erheblicher Bedeutung für die Entwicklungspolitik. Wir müssen dieses Jahr nutzen, um die Erreichung der Millenniums-Entwicklungsziele im Jahr 2015 zu ermöglichen. Europa hat dabei eine Vorbildfunktion zu erfüllen." Dies sagte Bundesentwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul im Anschluss an das informelle Treffen der EU-Entwicklungsministerinnen und -minister in Luxemburg. "Hierzu ziehen wir alle am selben Strang".

Hamburg (epo). - Anlässlich der am Freitag in München beginnenden 41. Konferenz für Sicherheitspolitik unter dem Motto "Frieden durch Dialog" hat Greenpeace Abrüstungsmassnahmen durch die Atommächte gefordert. Die Bundesregierung solle darauf drängen, dass die US-Atomwaffen so schnell wie möglich aus Deutschland abgezogen werden, erklärte die Organisation in Hamburg.

Frankfurt a.M./Porto Alegre (epo). - Mehr als 120.000 Menschen aus allen Teilen der Welt haben am fünften Weltsozialforum (WSF) teilgenommen, das in Porto Alegre/Brasilien zu Ende gegangen ist. Damit hat das Forum die sehr hohen TeilnehmerInnenzahlen der vergangenen beiden Jahre übertroffen. Attac zieht eine sehr positive Bilanz des WSF. "Der Ablauf und die Ergebnisse des WSF haben gezeigt, dass wir auf dem richtigen Weg sind und viele unschätzbare Schritte vorankommen", sagte Philipp Hersel, Mitglied des bundesweiten Koordinierungskreises von Attac-Deutschland, in Porto Alegre.

Wangari MaathaiBerlin/Oslo (epo). - Am Tag der Menschenrechte ist in Oslo der Friedensnobelpreis an die kenianische Vizeumweltministerin und langjährige Partnerin der Heinrich-Böll-Stiftung, Wangari Maathai überreicht worden. Das Nobelpreiskomitee zeichnete Wangari Maathai damit für ihren Einsatz "für nachhaltige Entwicklung, Demokratie und Frieden" aus.

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